Skip to main content
Zukunft

Zukunft

Deutschland 4.0: Wir investieren Milliarden Euro in zukunftsträchtige Technologien und Projekte – damit unser Land auch langfristig an der Weltspitze bleibt. So geht Standortsicherung.

Ist Wissen

Nicht einmal ein Jahr dauerte es, bis – auch mit Unterstützung des Bundes – die ersten COVID-19-Impfstoffe entwickelt waren. Nur durch Wissen und Forschung, nur mit neuen Technologien können wir mithalten. Gut, dass wir hier kräftig und nachhaltig investieren.

DigitalPakt Schule

Der „DigitalPakt Schule“ unterstützt den flächendeckenden Aufbau einer digitalen Bildungsinfrastruktur. Als Folge der pandemiebedingten Schulschließungen wurden zusätzlich noch drei Corona-Sofortprogramme bewilligt.

DigitalPakt
5
Milliarden Euro
DigitalPakt

Mit dem Digitalpakt Schule unterstützen wir Länder und Gemeinden, damit Schulen mit schnellem Internet und digitaler Technik ausgestattet werden. Ebenso wichtig: pädagogische Konzepte für den Einsatz digitaler Medien im Unterricht und die gezielte Weiterbildung von Lehrkräften.

 

 

Copyright: Picture Alliance | Zoonar Robert Kneschke

Corona-Hilfen
1,5
Milliarden Euro
Corona-Hilfen

Die Corona-Pandemie hat die Schulen vor große Herausforderungen gestellt. Damit das digitale Lernen verbessert wird, helfen wir Schulen mit 1,5 Mrd. Euro unbürokratisch Laptops und Tablets für Schüler und Lehrkräfte zu beschaffen sowie IT-Administratorinnen und -Administratoren zu finanzieren.

 

 

Copyright: Picture Alliance | Zoonar Lev Dolgachov

Fördersumme pro Schule
162.500
Euro
Fördersumme pro Schule

Rechnet man die insgesamt vom Bund bereitgestellten 6,5 Milliarden Euro auf die rund 40.000 Schulen in Deutschland um, so entfallen im Durchschnitt 162.500 Euro auf jede einzelne Einrichtung.

 

 

Copyright: Picture Alliance | DPA Zentralbild Peter Gercke

Investitionen in Hochschulen, Wissenschaft & berufliche Bildung

Für uns sind berufliche und akademische Bildung gleichwertig. In der Corona-Krise haben wir sowohl Programme angeschoben, um Ausbildungsplätze zu sichern, als auch Hilfen für Studierende auf den Weg gebracht.

 

In unserem Interview mit Thomas Heimbach, Inhaber eines Betriebs für Augenoptik und Hörakustik in Nordrhein-Westfalen, sprechen wir über den Einfluss von Corona auf die Ausbildungssituation in Unternehmen, die Bedeutung der Ausbildungsprämie und warum eine berufliche Ausbildung nach wie vor sehr attraktiv ist.

Interview anhören
Audio file
Schriftliches Interview

Audio-Interview, 8. Juni 2021

Thomas Heimbach ist Inhaber eines Betriebes für Augenoptik und  Hörakustik in Nordrhein-Westfalen. Er spricht mit uns darüber, wie Corona die Ausbildungssituation in seinem Unternehmen beeinflusst hat. Welche Bedeutung hat die Ausbildungsprämie und warum ist eine berufliche Ausbildung nach wie vor sehr attraktiv?

Vielen Dank, Herr Heimbach, für die Gelegenheit, mit Ihnen zu sprechen. Im Corona-Jahr 2020 haben leider so wenige junge Menschen in Deutschland eine Ausbildung begonnen wie noch nie seit der Wiedervereinigung. Hat Corona die Ausbildungssituation auch in Ihrem Unternehmen verändert?

Natürlich hat Corona anfänglich zu Verunsicherung geführt, hier haben aber die Maßnahmen der Bundesregierung zur Beruhigung der Situation beigetragen und unsere Ausbildungssituation hat sich dadurch nicht verändert.

Konnten Sie alle Ihre Auszubildenden während der Corona-Pandemie im Unternehmen halten?

Wir haben auch im letzten Jahr schon darauf gehofft, dass es ein Leben nach Corona gibt und deswegen auch konsequent weiter ausgebildet, auch gerade im letzten Jahr die Azubis eingestellt, die wir auch vor Corona schon auf dem Schirm hatten, dass wir sie einstellen wollten und natürlich werden auch alle ihre Ausbildung bei uns beenden. Und überall dort, wo wir Bedarf haben in unseren Betrieben, werden wir die Auszubildenden auch nach erfolgreich abgeschlossener Ausbildung übernehmen als Gesellin und Gesellen.

Haben sich die Ausbildungsinhalte wegen Corona geändert?

Ausbildungsinhalte eher weniger. Was wir gemerkt haben war, dass es auch wegen der sich häufig ändernden Vorschriften und Situation insgesamt für die Auszubildenden schon nicht einfach war – teilweise Homeschooling, teilweise sind überbetriebliche Lehrgänge ausgefallen, die dann nachgeschult werden mussten, teilweise wurde das Ganze komprimiert. Also die Azubis hatten es in den letzten anderthalb Jahren wirklich nicht leicht.

Wir merken ja in allen Bereichen, dass Corona Treiber der Digitalisierung war – sicherlich auch, was Schule und Ausbildung angeht. Ich glaube aber nicht, dass es im Handwerk insgesamt dazu geführt hat, dass mehr Homeschooling oder vor allem Homeoffice natürlich gemacht wird, weil der Handwerker, den sie brauchen, ob es jetzt der Augenoptiker ist, der Elektriker oder der Klempner, der kann das nicht vom Homeoffice aus. Was schulische Inhalte angeht, denke ich schon, insbesondere auch, was Weiterbildung – hausinterne Seminare bei uns beispielsweise – angeht, da ist das Angebot deutlich größer geworden und wir sehen auch zu, dass unsere Auszubildenden an solchen Weiterbildungsmaßnahmen innerhalb der Ausbildung auch teilnehmen.

Die Bundesregierung stellt bis 2022 bis zu 700 Millionen Euro für die Sicherung von Ausbildungsplätzen bereit. Kleine und mittelständische Unternehmen, die trotz Corona weiterhin ausbilden, können eine Ausbildungsprämie erhalten. Im Ausbildungsjahr 2020/21 waren das 2.000 Euro für jeden neu abgeschlossenen Ausbildungsvertrag. Unternehmen, die ihr Angebot an Ausbildungsplätzen erhöht haben, bekamen sogar 3.000 Euro für jeden neuen Platz. Für das kommende Ausbildungsjahr werden die Prämien auf 4.000 und 6.000 Euro verdoppelt. Wie beurteilen Sie diese Ausbildungsprämie?

Wir haben uns natürlich als Unternehmen darüber gefreut. Vor allem hat uns beeindruckt, mit welcher Vehemenz und Schnelligkeit diese und andere Entscheidungen zu Beginn der Krise getroffen wurden. In unserem konkreten Fall hat uns die Ausbildungsprämie letztlich nur in unserer Entscheidung, weiter auszubilden, bestärkt. Ich kann mir aber vorstellen, dass in manchen anderen Berufen der Effekt, doch auszubilden, stärker gewesen ist als beispielweise im Gesundheitshandwerk. Von daher ein gutes und wichtiges Signal seinerzeit und auch für dieses Ausbildungsjahr. Für das Augenoptikerhandwerk in Nordrhein-Westfalen insgesamt kann ich sagen, dass wir uns 2020 auf dem sehr hohen Niveau der Vorjahre bewegt haben. Das ist gut und auch wichtig.

Die Ausbildungsprämie sollte vor allem kleinen und mittelständischen Unternehmen den Rücken stärken. Wurde Ihrer Meinung nach dieses Ziel wirklich erreicht?

Ich habe das schon so empfunden, dass die Ausbildungsprämie und die Corona-Hilfe insgesamt eine ganz gezielte Unterstützung kleiner und mittelständischer Unternehmen war, in einer Zeit, in der die wirtschaftliche Situation doch sehr angespannt war und uns dadurch halt auch eben Sicherheit gegeben hat. Von daher waren die Entscheidungen für mich sehr, sehr gut und die Geschwindigkeit, mit der diese Entscheidungen kamen und umgesetzt wurden und auch der Nachdruck, der quasi dahinter war, der hat mich schon beeindruckt, ja.

Nicht nur die Unternehmen sind wegen Corona beim Thema Ausbildungsplätze eher zurückhaltend. Auch viele Jugendliche fragen sich, ob eine Ausbildung unter den derzeitigen Bedingungen überhaupt noch Sinn macht. Sie bleiben oft länger in der Schule oder Fachhochschule. Haben Sie auch Probleme, Auszubildende zu finden?

Ja, wir haben relativ massiv Probleme, Ausbildungsplätze zu besetzen. Ich denke, dass die Steigerung der Attraktivität beruflicher Bildung eine ganz, ganz wichtige Aufgabe ist. Stichworte sind beispielsweise Durchlässigkeit im Bildungssystem oder die Gleichwertigkeit beruflicher und akademischer Bildung. Die Durchlässigkeit bedeutet, dass man auch mit einem mittleren Bildungsabschluss, über den Gesellenbrief bis zum Meister, einen Bildungsabschluss erreicht, der einem Hochschulabschluss entspricht. Stichworte sind da der Bachelor Professional und der Master Professional, dass also nicht nur auf akademischen Weg, über eine Hochschule oder eine Fachhochschule, ein Bachelor oder Master erreicht werden kann, sondern eben auch im dualen System des Handwerks.

Ausbildungsplätze zu besetzen gestaltet sich also zunehmend schwieriger. Wie gehen Sie persönlich mit dieser Herausforderung in Ihren Unternehmen um?

Wir versuchen natürlich, die Attraktivität unseres Berufes herauszustellen, um Auszubildende zu gewinnen. Die Entwicklungschancen, die man in unserem Beruf oder auch im Handwerk insgesamt hat, sind ja durchaus gut – einen Meister-Abschluss zu erreichen oder sogar einen Master Professional zu machen, was auch in vielen Berufen mittlerweile möglich ist. Es gibt in manchen Berufen Gründe vielleicht, die dagegensprechen, diesen Beruf zu ergreifen. In unserem konkreten Beruf sind es halt die Öffnungszeiten, die suboptimal sind, aber auch da versuchen wir, durch flexible Lösungen die Auszubildenden davon zu überzeugen, diesen Beruf trotzdem zu wählen. Weil attraktiv und sehr, sehr interessant ist er. Die, die den Job machen, sind in der Regel auch sehr glücklich damit. 
 

Schließen
Investitionen in Hochschulen, Wissenschaft & berufliche Bildung

Copyright: Picture Alliance | DPA tmn Tobias Hase

Audio-Interview, 8. Juni 2021

Thomas Heimbach ist Inhaber eines Betriebes für Augenoptik und  Hörakustik in Nordrhein-Westfalen. Er spricht mit uns darüber, wie Corona die Ausbildungssituation in seinem Unternehmen beeinflusst hat. Welche Bedeutung hat die Ausbildungsprämie und warum ist eine berufliche Ausbildung nach wie vor sehr attraktiv?

Vielen Dank, Herr Heimbach, für die Gelegenheit, mit Ihnen zu sprechen. Im Corona-Jahr 2020 haben leider so wenige junge Menschen in Deutschland eine Ausbildung begonnen wie noch nie seit der Wiedervereinigung. Hat Corona die Ausbildungssituation auch in Ihrem Unternehmen verändert?

Natürlich hat Corona anfänglich zu Verunsicherung geführt, hier haben aber die Maßnahmen der Bundesregierung zur Beruhigung der Situation beigetragen und unsere Ausbildungssituation hat sich dadurch nicht verändert.

Konnten Sie alle Ihre Auszubildenden während der Corona-Pandemie im Unternehmen halten?

Wir haben auch im letzten Jahr schon darauf gehofft, dass es ein Leben nach Corona gibt und deswegen auch konsequent weiter ausgebildet, auch gerade im letzten Jahr die Azubis eingestellt, die wir auch vor Corona schon auf dem Schirm hatten, dass wir sie einstellen wollten und natürlich werden auch alle ihre Ausbildung bei uns beenden. Und überall dort, wo wir Bedarf haben in unseren Betrieben, werden wir die Auszubildenden auch nach erfolgreich abgeschlossener Ausbildung übernehmen als Gesellin und Gesellen.

Haben sich die Ausbildungsinhalte wegen Corona geändert?

Ausbildungsinhalte eher weniger. Was wir gemerkt haben war, dass es auch wegen der sich häufig ändernden Vorschriften und Situation insgesamt für die Auszubildenden schon nicht einfach war – teilweise Homeschooling, teilweise sind überbetriebliche Lehrgänge ausgefallen, die dann nachgeschult werden mussten, teilweise wurde das Ganze komprimiert. Also die Azubis hatten es in den letzten anderthalb Jahren wirklich nicht leicht.

Wir merken ja in allen Bereichen, dass Corona Treiber der Digitalisierung war – sicherlich auch, was Schule und Ausbildung angeht. Ich glaube aber nicht, dass es im Handwerk insgesamt dazu geführt hat, dass mehr Homeschooling oder vor allem Homeoffice natürlich gemacht wird, weil der Handwerker, den sie brauchen, ob es jetzt der Augenoptiker ist, der Elektriker oder der Klempner, der kann das nicht vom Homeoffice aus. Was schulische Inhalte angeht, denke ich schon, insbesondere auch, was Weiterbildung – hausinterne Seminare bei uns beispielsweise – angeht, da ist das Angebot deutlich größer geworden und wir sehen auch zu, dass unsere Auszubildenden an solchen Weiterbildungsmaßnahmen innerhalb der Ausbildung auch teilnehmen.

Die Bundesregierung stellt bis 2022 bis zu 700 Millionen Euro für die Sicherung von Ausbildungsplätzen bereit. Kleine und mittelständische Unternehmen, die trotz Corona weiterhin ausbilden, können eine Ausbildungsprämie erhalten. Im Ausbildungsjahr 2020/21 waren das 2.000 Euro für jeden neu abgeschlossenen Ausbildungsvertrag. Unternehmen, die ihr Angebot an Ausbildungsplätzen erhöht haben, bekamen sogar 3.000 Euro für jeden neuen Platz. Für das kommende Ausbildungsjahr werden die Prämien auf 4.000 und 6.000 Euro verdoppelt. Wie beurteilen Sie diese Ausbildungsprämie?

Wir haben uns natürlich als Unternehmen darüber gefreut. Vor allem hat uns beeindruckt, mit welcher Vehemenz und Schnelligkeit diese und andere Entscheidungen zu Beginn der Krise getroffen wurden. In unserem konkreten Fall hat uns die Ausbildungsprämie letztlich nur in unserer Entscheidung, weiter auszubilden, bestärkt. Ich kann mir aber vorstellen, dass in manchen anderen Berufen der Effekt, doch auszubilden, stärker gewesen ist als beispielweise im Gesundheitshandwerk. Von daher ein gutes und wichtiges Signal seinerzeit und auch für dieses Ausbildungsjahr. Für das Augenoptikerhandwerk in Nordrhein-Westfalen insgesamt kann ich sagen, dass wir uns 2020 auf dem sehr hohen Niveau der Vorjahre bewegt haben. Das ist gut und auch wichtig.

Die Ausbildungsprämie sollte vor allem kleinen und mittelständischen Unternehmen den Rücken stärken. Wurde Ihrer Meinung nach dieses Ziel wirklich erreicht?

Ich habe das schon so empfunden, dass die Ausbildungsprämie und die Corona-Hilfe insgesamt eine ganz gezielte Unterstützung kleiner und mittelständischer Unternehmen war, in einer Zeit, in der die wirtschaftliche Situation doch sehr angespannt war und uns dadurch halt auch eben Sicherheit gegeben hat. Von daher waren die Entscheidungen für mich sehr, sehr gut und die Geschwindigkeit, mit der diese Entscheidungen kamen und umgesetzt wurden und auch der Nachdruck, der quasi dahinter war, der hat mich schon beeindruckt, ja.

Nicht nur die Unternehmen sind wegen Corona beim Thema Ausbildungsplätze eher zurückhaltend. Auch viele Jugendliche fragen sich, ob eine Ausbildung unter den derzeitigen Bedingungen überhaupt noch Sinn macht. Sie bleiben oft länger in der Schule oder Fachhochschule. Haben Sie auch Probleme, Auszubildende zu finden?

Ja, wir haben relativ massiv Probleme, Ausbildungsplätze zu besetzen. Ich denke, dass die Steigerung der Attraktivität beruflicher Bildung eine ganz, ganz wichtige Aufgabe ist. Stichworte sind beispielsweise Durchlässigkeit im Bildungssystem oder die Gleichwertigkeit beruflicher und akademischer Bildung. Die Durchlässigkeit bedeutet, dass man auch mit einem mittleren Bildungsabschluss, über den Gesellenbrief bis zum Meister, einen Bildungsabschluss erreicht, der einem Hochschulabschluss entspricht. Stichworte sind da der Bachelor Professional und der Master Professional, dass also nicht nur auf akademischen Weg, über eine Hochschule oder eine Fachhochschule, ein Bachelor oder Master erreicht werden kann, sondern eben auch im dualen System des Handwerks.

Ausbildungsplätze zu besetzen gestaltet sich also zunehmend schwieriger. Wie gehen Sie persönlich mit dieser Herausforderung in Ihren Unternehmen um?

Wir versuchen natürlich, die Attraktivität unseres Berufes herauszustellen, um Auszubildende zu gewinnen. Die Entwicklungschancen, die man in unserem Beruf oder auch im Handwerk insgesamt hat, sind ja durchaus gut – einen Meister-Abschluss zu erreichen oder sogar einen Master Professional zu machen, was auch in vielen Berufen mittlerweile möglich ist. Es gibt in manchen Berufen Gründe vielleicht, die dagegensprechen, diesen Beruf zu ergreifen. In unserem konkreten Beruf sind es halt die Öffnungszeiten, die suboptimal sind, aber auch da versuchen wir, durch flexible Lösungen die Auszubildenden davon zu überzeugen, diesen Beruf trotzdem zu wählen. Weil attraktiv und sehr, sehr interessant ist er. Die, die den Job machen, sind in der Regel auch sehr glücklich damit. 
 

Schließen

Die Corona-Krise stellt viele Ausbildungsbetriebe vor riesige Herausforderungen. Deshalb haben wir 2020 für sie und Auszubildende einen Schutzschirm gespannt. Auch Studierende haben wir pragmatisch unterstützt. Insgesamt stand die Hochschullandschaft bereits vor Corona im Fokus unserer Politik.

Das Programm sieht vor, dass kleine und mittlere Unternehmen Prämien erhalten, wenn sie Auszubildende im bisherigen oder größeren Umfang neu einstellen oder aus insolventen Betrieben übernehmen. Im Zuge der Pandemie haben wir die Maßnahmen erweitert: Seit dem 1. Juni 2021 erhalten Betriebe 4.000 Euro statt 2.000 Euro pro abgeschlossenen Ausbildungsvertrag, wenn die Zahl der neu eingestellten Auszubildenden aufrecht erhalten bleibt. Die Ausbildungsprämie plus, die gezahlt wird, wenn die Zahl der Auszubildenden erhöht wird, beläuft sich jetzt auf 6.000 Euro. Auch der Kreis der Betriebe, die diese Prämien beantragen können, wurde ausgeweitet: Konnten zunächst nur Unternehmen mit bis zu 249 Mitarbeitern die Ausbildungsprämien beantragen, können seit dem 1. Juni 2021 Betriebe mit bis zu 499 Mitarbeitern gefördert werden.

Auch Studierende wurden pragmatisch unterstützt: Die BAföG-Beantragung wurde optimiert, und wer nicht BAföG-berechtigt und durch Corona stark betroffen war, profitierte von einem zusätzlichen Unterstützungspaket zur Überbrückung von finanziellen Notsituationen. Darin enthalten war ein zinsloser Studienkredit über die KfW und ein Nothilfefonds.

Die Hochschullandschaft wie auch der gesamte Ausbildungsbereich standen bereits vor Corona im Fokus unserer Politik: So haben wir 2019 drei Wissenschaftspakte (Nachfolge Hochschulpakt, Nachfolge Qualitätspakt Lehre und Pakt für Forschung und Innovation) mit einem Volumen von insgesamt rund 160 Milliarden Euro beschlossen. Die BAföG-Leistungen wurden mit zusätzlichen 1,3 Milliarden Euro umfassend verbessert. Und mit der Novelle des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes (AFBG) haben wir 350 Millionen Euro bereitgestellt, um Karrieren in der Beruflichen Bildung besser zu fördern.

Mehr lesen

KI-Strategie

Mitten in der Corona-Krise haben wir den Grundstein für mehr Wettbewerbsfähigkeit gelegt: Bis 2025 werden die Investitionen des Bundes in Künstliche Intelligenz (KI) aus Mitteln des Konjunktur- bzw. Zukunftspaketes von drei auf fünf Milliarden Euro erhöht.

+100
Professuren
Köpfe

Mit der KI-Strategie sollen 100 neue Professuren für KI an deutschen Hochschulen geschaffen werden. Mit einem engen Forschungsnetzwerk werden damit besonders attraktive Voraussetzungen für Forscherinnen und Forscher aus der ganzen Welt geschaffen.

26
Kompetenzzentren
Kollaboration

Um zukünftig wettbewerbsfähig zu bleiben, verstärken wir den Transfer von KI-Wissen in die Praxis mit den erweiterten 26 Mittelstand 4.0 Kompetenzzentren und 50-KI-Trainern. Dafür erweitern und stocken wir dieses Programm um ein Train-the-Trainer-Programm für zusätzliche Multiplikatoren auf.

5
Milliarden Euro
Zukunft

Mit der KI-Strategie wollen wir die sich eröffnenden Chancen für unseren Alltag, unsere Arbeit und unsere Gesellschaft nutzen. 5 Mrd. Euro sind für die Umsetzung vorgesehen. Damit stärken wir die Forschung und sichern gleichzeitig schon jetzt die Wettbewerbsfähigkeit und den Wohlstand von morgen.

Standortstärkung durch Forschungsförderung & Start-up-Mitarbeiterbeteiligungen

Innovationen aus der Breite: Mit der neuen steuerlichen Forschungsförderung ermöglichen wir gerade kleinen und mittelständischen Unternehmen, wichtige Investitionen vorzunehmen. Und um die Gründerszene in Deutschland zu stärken, haben wir das Fondsstandortgesetz beschlossen. 

Richtig gut für den Standort Deutschland: Die steuerliche Forschungsförderung ist unabhängig von Größe, Rechtsform und Branche des Unternehmens. Durch sie werden die Firmen ermuntert, eigene oder Auftragsforschung zu beginnen oder auszuweiten.

Die Förderung war grundsätzlich auf 500.000 Euro pro Wirtschaftsjahr und Unternehmen gedeckelt. Voraussetzung hierfür ist, dass eine unabhängige Stelle den Forschungscharakter des Projektes im Vorfeld verbindlich bescheinigt. Sollte das Unternehmen in dem Jahr Verluste machen, erhält es die Fördersumme dennoch.

Mit dem Zweiten Corona-Steuerhilfegesetz wurde der Fördersatz der steuerlichen Forschungszulage rückwirkend zum 1.1.2020 und befristet bis zum 31.12.2025 auf eine Bemessungsgrundlage von bis zu 4 Mio. EUR pro Unternehmen (bisher 2. Mio. EUR) erhöht. Damit haben wir einen wichtigen Anreiz geschaffen, dass Firmen auch in der Wirtschaftskrise in Forschung und Entwicklung und damit in die Zukunftsfähigkeit des Standorts Deutschlands investieren. Denn gerade Zukunftstechnologien – etwa rund um die Nutzung von Wasserstoff – erhalten nun die Chance auf einen Schnellstart.

Apropos Schnellstart: Damit die Gründerszene in Deutschland richtig Gas geben kann, haben wir das Fondsstandortgesetz beschlossen. Vor allem am Anfang können junge Unternehmen selten angemessene Gehälter zahlen, trotzdem stehen sie im internationalen Wettbewerb um die besten Köpfe. Das Fondsstandortgesetz schafft mit seinen neuen Regelungen attraktivere steuerliche Rahmenbedingungen für die Beteiligung von Mitarbeitern am Unternehmenswert.

Heißt konkret: Start-up-Mitarbeiter müssen an sie übertragene Unternehmensbeteiligungen nicht mehr im Jahr der Übertragung versteuern. Die Besteuerung erfolgt erst zum Zeitpunkt der Veräußerung, spätestens nach zwölf Jahren. Und bis zu einem Wert von jährlich 1.440 EUR können Unternehmensbeteiligungen sogar gänzlich steuerfrei übertragen werden.

Mehr lesen

Ist digital

Wir stecken mittendrin im digitalen Wandel. Gefühlt bekommt unser Leben jeden Tag ein Update. Wir schaffen die Rahmenbedingungen, damit unsere Bürger und unsere Unternehmen zu den Gewinnern der Welt 4.0 gehören.

Netzausbau

Ob Stadt oder Land, ob Ost oder West: Wir setzen uns für gleichwertige Lebensverhältnisse ein. Das gilt natürlich auch für einen guten Mobilfunkempfang und fürs schnelle Internet: Hier haben wir den Gigabit-Turbo gezündet.

1
Gigabit pro Sekunde
Breitbandausbau

Die Digitalisierung durchdringt fast alle Lebensbereiche. Wir wollen eine zukunftsorientierte Daseinsvorsorge. Deshalb haben wir ein Bundesförderprogramm auf den Weg gebracht, damit es bis 2025 in ganz Deutschland Gigabit-Netze gibt.

5G
Technologie
Mobilfunk

Die mobile Kommunikation wird immer komplexer. Unser Ziel: Leitmarkt in einer vollständig vernetzten Gesellschaft werden. Dafür haben wir den Rechtsrahmen modernisiert und die nötigen Frequenzen bereitgestellt.

99
Prozent
Netzabdeckung

Telefonieren oder Daten abrufen ist für viele selbstverständlich. 2020 lag der Netzzugang – je nach Netzbetreiber – bereits bei 98-99 % der Haushalte. Mit der Mobilfunkstrategie und einer eigenen Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft schließen wir jetzt die letzten Löcher.

Bei der Breitbandversorgung nimmt das Stadt-Land-Gefälle immer weiter ab: Hatten Ende 2016 nur 33,8 % der Haushalte in ländlichen Gebieten Zugang zu einem Breitbandanschluss mit mindestens 50 Mbit/s, waren es Ende 2020 bereits 80,9 %.

Mit dem 2021 beschlossenen Telekommunikationsmodernisierungsgesetz (TKMoG) haben wir den Rechtsrahmen für einen erfolgreichen Mobilfunk- und Glasfaserausbau geschaffen. Wir setzen Anreize für Innovationen sowie für die Verlegung moderner Glasfaser bis in die Wohnungen und stärken die Verbraucherrechte. Der Mobilfunkausbau bekommt neue Spielregeln und die Bundesnetzagentur einen deutlich klareren Regulierungsauftrag. Möglichst bis 2026 soll durchgehend und unterbrechungsfrei entlang aller Straßen und Schienenstrecken für alle Mobilfunkkunden mindestens 4G ausgebaut werden. Damit legen wir gleichzeitig die Basis für einen flächendeckenden 5G-Ausbau. Durch einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet stellen wir erstmals eine Grundversorgung verpflichtend sicher. Neben der Mindestbandbreite sind auch technische Kriterien wie Latenz und Uploadrate festzulegen. Denn nur so kann über die Grundversorgungsanschlüsse stabil und ruckelfrei Homeschooling und Homeoffice (auch über verschlüsselte Verbindungen) gewährleistet werden.

Auch bei der Mobilfunk-Netzabdeckung haben wir große Fortschritte gemacht, vor allem im ländlichen Raum. Ende 2019 hatten je nach Netzbetreiber 84,3 bis 98,6 % der Haushalte Mobilfunk. 2020 konnte der Zugang auf 98 bis 99 % verbessert werden. Die Versorgungsauflagen aus den Frequenzversteigerungen und die Ausbauzusagen der Netzbetreiber im Rahmen des Mobilfunkgipfels tragen dazu bei, dass bis Ende dieses Jahres 99 Prozent der Haushalte in jedem Bundesland mit Mobilfunk versorgt sein werden. Bis Ende 2024 wird sogar eine Abdeckung von rund 99,7 % der Haushalte und 97,5 % der Fläche erreicht sein.
Dort, wo die Versorgungsauflagen nicht greifen, adressiert das neue Mobilfunkförderprogramm des Bundes den Ausbau der verbleibenden bis zu 4.400 „weißen Flecken“ mit ca. 106.000 Haushalten. Hierfür stehen 1,1 Milliarden Euro zum Aufbau von bis zu 5.000 neuen Mobilfunkstandorten bereit.

Um den Aufbau weiter zu beschleunigen und Kommunen zu entlasten, haben wir dafür eine Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft mit Sitz in Naumburg (Sachsen-Anhalt) gegründet. Sie wird die Suche nach Standorten für Mobilfunkmasten in den bislang unversorgten Gegenden übernehmen und das Mobilfunkförderprogramm betreuen.

Mehr lesen

Datenstrategie

Um den Standort Deutschland langfristig zu sichern, muss sich der Umgang mit Daten verändern. In der neuen Datenstrategie haben wir uns darum für einen Strategiewechsel stark gemacht: weg von der Datensparsamkeit – hin zur Datensorgfalt.

 

In unserem Interview mit Dr. Daniel Dettling, Gründer der Denkfabrik re:publik und Leiter des Berliner Büros des Zukunftsinstituts, sprechen wir über Datenkompetenz, die Debatte zum Datenteilen und warum Datenzugang zu mehr Lebensqualität führen kann. 

Interview anhören
Audio file
Schriftliches Interview

Audio-Interview, 20. Mai 2021

Dr. Daniel Dettling ist Gründer der Denkfabrik re:publik und Leiter des Berliner Büros des Zukunftsinstituts. Er spricht mit uns darüber, wo Deutschland beim Thema Datenkompetenz und dem eigenverantwortlichen Umgang mit Daten steht, warum wir eine große Debatte zum Thema Datenteilen benötigen und warum Datenzugang zu mehr Lebensqualität führen kann.

Guten Tag, Herr Dettling. Schön, dass Sie sich für unser Interview Zeit nehmen konnten. Die Deutschen sind sehr sensibel, was das Thema Datenschutz angeht. Warum ist Datensparsamkeit kein zukunfts-trächtiges Modell mehr?

Datenschutz, haben wir ja gesehen in der Corona-Krise, war ein Thema. Aber viele Bürgerinnen und Bürger waren da auch sehr offen – Stichwort Corona-Warn-App –, was den Datenschutz betrifft. Sie waren bereit, auch personenbezogene Daten freizugeben, wenn sie den konkreten Nutzen-Vorteil sehen. Also es braucht eine neue Balance zwischen Datenschutz und Datenreichtum, Datenzugang. Ich denke Sparsamkeit ist eh das falsche Wort, sondern wir brauchen hier eine nötige Balance aus Datenschutz, Datensouveränität, Datenreichtum – auch immer verbunden mit konkreten Vorteilen für die Bürgerinnen und Bürger.

Unter dem Begriff Datenkompetenz kann sich wahrscheinlich nicht jeder sofort etwas vorstellen. Was genau ist damit gemeint? Können Sie uns das ein wenig erläutern?

Ja, Datenkompetenz, „data literacy“, ist natürlich eine wesentliche Kompetenz im Zuge der Digitalisierung. Es geht um den eigenverantwortlichen, den sorgfältigen Umgang mit Daten und da stehen wir in Deutschland, was Umfragen, was Studien angeht, eher im Mittelfeld, im hinteren Mittelfeld. Es gibt aus meiner Sicht eine recht beunruhigende neue Studie der OECD, dass jeder zweite fünfzehnjährige Jugendliche in Deutschland nicht unterscheiden kann zwischen Fake News, also falschen Nachrichten, und wahren Nachrichten mit Tatsachen. Das zeigt eigentlich, dass wir diesen Teil der Digitalisierung, was die Datenkompetenz angeht, digitale Kompetenz angeht, in den letzten Jahren verschlafen haben. Das ist ein großes Thema, nicht nur für die Bildung, aber vor allem für die Bildung.

Was braucht es noch, um Deutschland und Europa fit für die Zukunft zu machen?

Ja, wir wissen ja, dass ungefähr 80 Prozent der Daten im Eigentum oder sich im Besitz von wenigen Unternehmen befinden. Und das ist das große Szenario des Datenkapitalismus, des Überwachungskapitalismus, der so ein bisschen als Dystopie an die Wand geworfen wird. Da braucht es klare Regeln.

Es braucht auch in der Tat eine Pflicht, glaube ich, zum Daten teilen, auch gerade von großen Unternehmen. Daten sind auch ein Gemeingut. Es braucht eine klare Debatte, dass Daten, dass Daten teilen auch dem Gemeinwohl zu dienen hat und nicht nur dem Wohl von einigen wenigen Monopolisten. Von daher ist die große Debatte im globalen Kontext jenseits von Datenkapitalismus, Überwachungskapitalismus und Datendiktatur – das ist das autoritäre chinesische Modell –, wie Europa hier seinen eigenen Weg finden kann und diese Balance auch letztendlich verteidigt, von privaten Rechten, aber auch von Innovationen, Wettbewerb und Forschungsfreiheit. Und da ist das Thema Datensouveränität eigentlich ein ganz zentrales.

Im Bereich der Industrie, Maschinen, Internet der Dinge, da steht Europa wesentlich besser da. Da kann Europa schon noch die Standards setzen und die Normen setzen und auch seinen eigenen Weg verteidigen. Da sind die Chinesen und die Amerikaner eher abhängig von Europa, auch von den europäischen Märkten. Die offene Frage ist, ob es auch gelingt, im Kontext der Globalisierung, der globalen Zusammenarbeit hier zu einem „common sense“ zu kommen, zur gemeinsamen Standardpolitik. Aber ich bin da sehr zuversichtlich. Europa müsste sich da auch selbstbewusster verhalten und nicht nur von Datensouveränität sprechen, sondern auch von Datenselbstbewusstsein.

Um in der Verwaltung Standards und Vernetzung voranzutreiben, sind sicher noch weitere Maßnahmen nötig. Welche wären das aus Ihrer Sicht?

Ja, Standards sind die digitale Leitkultur und die Sprache der Macht. Also wer die Standards setzt, der hat die Macht, der kann die Macht durchsetzen. Wir wissen aus der Geschichte der DIN beispielsweise, dass das große Wettbewerbsvorteile gebracht hat für die Industrien in Deutschland – aber nicht nur in Deutschland. Und von daher ist es essenziell, das ist das A und O, Standards zu setzen, diese Standards auch durchzusetzen. Dafür braucht es einen gemeinsamen europäischen Datenraum, eine europäische Digital-Union, und dann haben wir alle Chancen, uns hier auch im Wettbewerb der Standards, der Normen auch zu behaupten.

Man braucht leichte Anwendungen, angefangen von Apps. Wir haben jetzt seit einem Jahr die digitalen Gesundheitsanwendungen beispielsweise, die erfreuen sich zunehmender Beliebtheit bei den Bürgern. Sie bringen auch einen konkreten Nutzen, also all das braucht es: Transparenz, leichte Bedienung, Interoperabilität, sprich die Daten müssen auch zwischen den Schnittstellenverwaltungen mehrerer Unternehmen laufen. Das haben wir bei der Corona-Warn-App gesehen, was das für einen Nutzen bringen kann theoretisch, bis hin zum Impfausweis, da ist ja vieles möglich, oder zum Restaurantbesuch. Also all das kann man dann mit einer App machen und die Vision wäre natürlich, dass man dann mit dem Smartphone eines Tages alles steuern kann, dass man sich den Besuch bei der Verwaltung spart und umgekehrt die Verwaltung natürlich auch entlastet.

Wie können Forschung, neue Geschäftsmodelle und Kooperationen von Daten profitieren?

Da, wo Daten fließen, entstehen Innovationen und gerade im Forschungsbereich, das haben wir an der Impfstoffentwicklung gesehen, der Gesundheitsbereich ist ein sehr gutes Beispiel. Wenn Unternehmen, Forschungseinrichtungen Zugang haben zu anonymisierten Daten – es müssen ja keine persönlichen Daten sein, sondern es reichen anonymisierte Daten –, das ist dann ein großer Vorteil, was Wertschöpfung, was Innovationen betrifft. Die Datenmärkte sind die Zukunftsmärkte und Datenzugang, Datenoffenheit führt zu Datenreichtum, führt zu mehr Wertschöpfung, führt zu mehr Innovation und damit auch zu mehr Wohlstand – und Lebensqualität am Ende auch.

Wir sind jetzt auch schon zum Schluss unseres Interviews angekommen. Möchten Sie uns zum Schluss vielleicht noch etwas mit auf den Weg geben?

Das Gegenteil von Datensparsamkeit ist Datenreichtum und Datenreichtum kann die Welt nachhaltiger machen, sie kann sie besser machen, aber sie bedeutet auch ein Mehr an Lebensqualität. Von daher sollten wir das Versprechen von Datenreichtum mehr in den Vordergrund stellen. Dass uns Daten auch reich machen können, im Sinne von materiell, aber auch immateriell, sie erhöhen die Lebensqualität und leisten auch einen Beitrag, beispielsweise zum Klimaschutz.

Schließen
Datenstrategie | iStock | PeopleImages

Copyright: iStock | PeopleImages

Audio-Interview, 20. Mai 2021

Dr. Daniel Dettling ist Gründer der Denkfabrik re:publik und Leiter des Berliner Büros des Zukunftsinstituts. Er spricht mit uns darüber, wo Deutschland beim Thema Datenkompetenz und dem eigenverantwortlichen Umgang mit Daten steht, warum wir eine große Debatte zum Thema Datenteilen benötigen und warum Datenzugang zu mehr Lebensqualität führen kann.

Guten Tag, Herr Dettling. Schön, dass Sie sich für unser Interview Zeit nehmen konnten. Die Deutschen sind sehr sensibel, was das Thema Datenschutz angeht. Warum ist Datensparsamkeit kein zukunfts-trächtiges Modell mehr?

Datenschutz, haben wir ja gesehen in der Corona-Krise, war ein Thema. Aber viele Bürgerinnen und Bürger waren da auch sehr offen – Stichwort Corona-Warn-App –, was den Datenschutz betrifft. Sie waren bereit, auch personenbezogene Daten freizugeben, wenn sie den konkreten Nutzen-Vorteil sehen. Also es braucht eine neue Balance zwischen Datenschutz und Datenreichtum, Datenzugang. Ich denke Sparsamkeit ist eh das falsche Wort, sondern wir brauchen hier eine nötige Balance aus Datenschutz, Datensouveränität, Datenreichtum – auch immer verbunden mit konkreten Vorteilen für die Bürgerinnen und Bürger.

Unter dem Begriff Datenkompetenz kann sich wahrscheinlich nicht jeder sofort etwas vorstellen. Was genau ist damit gemeint? Können Sie uns das ein wenig erläutern?

Ja, Datenkompetenz, „data literacy“, ist natürlich eine wesentliche Kompetenz im Zuge der Digitalisierung. Es geht um den eigenverantwortlichen, den sorgfältigen Umgang mit Daten und da stehen wir in Deutschland, was Umfragen, was Studien angeht, eher im Mittelfeld, im hinteren Mittelfeld. Es gibt aus meiner Sicht eine recht beunruhigende neue Studie der OECD, dass jeder zweite fünfzehnjährige Jugendliche in Deutschland nicht unterscheiden kann zwischen Fake News, also falschen Nachrichten, und wahren Nachrichten mit Tatsachen. Das zeigt eigentlich, dass wir diesen Teil der Digitalisierung, was die Datenkompetenz angeht, digitale Kompetenz angeht, in den letzten Jahren verschlafen haben. Das ist ein großes Thema, nicht nur für die Bildung, aber vor allem für die Bildung.

Was braucht es noch, um Deutschland und Europa fit für die Zukunft zu machen?

Ja, wir wissen ja, dass ungefähr 80 Prozent der Daten im Eigentum oder sich im Besitz von wenigen Unternehmen befinden. Und das ist das große Szenario des Datenkapitalismus, des Überwachungskapitalismus, der so ein bisschen als Dystopie an die Wand geworfen wird. Da braucht es klare Regeln.

Es braucht auch in der Tat eine Pflicht, glaube ich, zum Daten teilen, auch gerade von großen Unternehmen. Daten sind auch ein Gemeingut. Es braucht eine klare Debatte, dass Daten, dass Daten teilen auch dem Gemeinwohl zu dienen hat und nicht nur dem Wohl von einigen wenigen Monopolisten. Von daher ist die große Debatte im globalen Kontext jenseits von Datenkapitalismus, Überwachungskapitalismus und Datendiktatur – das ist das autoritäre chinesische Modell –, wie Europa hier seinen eigenen Weg finden kann und diese Balance auch letztendlich verteidigt, von privaten Rechten, aber auch von Innovationen, Wettbewerb und Forschungsfreiheit. Und da ist das Thema Datensouveränität eigentlich ein ganz zentrales.

Im Bereich der Industrie, Maschinen, Internet der Dinge, da steht Europa wesentlich besser da. Da kann Europa schon noch die Standards setzen und die Normen setzen und auch seinen eigenen Weg verteidigen. Da sind die Chinesen und die Amerikaner eher abhängig von Europa, auch von den europäischen Märkten. Die offene Frage ist, ob es auch gelingt, im Kontext der Globalisierung, der globalen Zusammenarbeit hier zu einem „common sense“ zu kommen, zur gemeinsamen Standardpolitik. Aber ich bin da sehr zuversichtlich. Europa müsste sich da auch selbstbewusster verhalten und nicht nur von Datensouveränität sprechen, sondern auch von Datenselbstbewusstsein.

Um in der Verwaltung Standards und Vernetzung voranzutreiben, sind sicher noch weitere Maßnahmen nötig. Welche wären das aus Ihrer Sicht?

Ja, Standards sind die digitale Leitkultur und die Sprache der Macht. Also wer die Standards setzt, der hat die Macht, der kann die Macht durchsetzen. Wir wissen aus der Geschichte der DIN beispielsweise, dass das große Wettbewerbsvorteile gebracht hat für die Industrien in Deutschland – aber nicht nur in Deutschland. Und von daher ist es essenziell, das ist das A und O, Standards zu setzen, diese Standards auch durchzusetzen. Dafür braucht es einen gemeinsamen europäischen Datenraum, eine europäische Digital-Union, und dann haben wir alle Chancen, uns hier auch im Wettbewerb der Standards, der Normen auch zu behaupten.

Man braucht leichte Anwendungen, angefangen von Apps. Wir haben jetzt seit einem Jahr die digitalen Gesundheitsanwendungen beispielsweise, die erfreuen sich zunehmender Beliebtheit bei den Bürgern. Sie bringen auch einen konkreten Nutzen, also all das braucht es: Transparenz, leichte Bedienung, Interoperabilität, sprich die Daten müssen auch zwischen den Schnittstellenverwaltungen mehrerer Unternehmen laufen. Das haben wir bei der Corona-Warn-App gesehen, was das für einen Nutzen bringen kann theoretisch, bis hin zum Impfausweis, da ist ja vieles möglich, oder zum Restaurantbesuch. Also all das kann man dann mit einer App machen und die Vision wäre natürlich, dass man dann mit dem Smartphone eines Tages alles steuern kann, dass man sich den Besuch bei der Verwaltung spart und umgekehrt die Verwaltung natürlich auch entlastet.

Wie können Forschung, neue Geschäftsmodelle und Kooperationen von Daten profitieren?

Da, wo Daten fließen, entstehen Innovationen und gerade im Forschungsbereich, das haben wir an der Impfstoffentwicklung gesehen, der Gesundheitsbereich ist ein sehr gutes Beispiel. Wenn Unternehmen, Forschungseinrichtungen Zugang haben zu anonymisierten Daten – es müssen ja keine persönlichen Daten sein, sondern es reichen anonymisierte Daten –, das ist dann ein großer Vorteil, was Wertschöpfung, was Innovationen betrifft. Die Datenmärkte sind die Zukunftsmärkte und Datenzugang, Datenoffenheit führt zu Datenreichtum, führt zu mehr Wertschöpfung, führt zu mehr Innovation und damit auch zu mehr Wohlstand – und Lebensqualität am Ende auch.

Wir sind jetzt auch schon zum Schluss unseres Interviews angekommen. Möchten Sie uns zum Schluss vielleicht noch etwas mit auf den Weg geben?

Das Gegenteil von Datensparsamkeit ist Datenreichtum und Datenreichtum kann die Welt nachhaltiger machen, sie kann sie besser machen, aber sie bedeutet auch ein Mehr an Lebensqualität. Von daher sollten wir das Versprechen von Datenreichtum mehr in den Vordergrund stellen. Dass uns Daten auch reich machen können, im Sinne von materiell, aber auch immateriell, sie erhöhen die Lebensqualität und leisten auch einen Beitrag, beispielsweise zum Klimaschutz.

Schließen

In der Corona-Pandemie ist es der Menschheit gelungen, binnen weniger Monate Impfstoffe und Therapien gegen eine ansteckende Massenerkrankung zu entwickeln. Möglich gemacht hat diesen Quantensprung in der Medizin auch der Austausch von Daten.

Universitätskliniken weltweit kooperierten, glichen Krankheitsverläufe ab, interpretierten die Ergebnisse. Kein Wunder also, dass das Interesse an verlässlichen Daten und ihrer richtigen Einordnung in den vergangenen Monaten sprunghaft angestiegen ist.

Die Datenstrategie der Bundesregierung, zu der wir uns als CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit einem eigenen Positionspapier im Mai 2020 positioniert haben und somit viele wichtige Vorschläge einbringen konnten, zielt darauf ab, die innovative und verantwortungsvolle Datenbereitstellung und -nutzung in Deutschland und Europa signifikant zu erhöhen. Wir haben uns dafür ausgesprochen, eine Abkehr vom Prinzip der Datensparsamkeit hin zu einer Datensorgfalt anzustreben. Die Datenverfügbarkeit für Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft muss sich verbessern.

Die Vorteile liegen auf der Hand: Standards und Vernetzung in Verwaltung und Wirtschaft werden vorangetrieben, wichtige Daten für die Forschung zur Verfügung gestellt, neue Geschäftsmodelle und Kooperationen geschaffen. Nur wenn wir Daten besser nutzen, können wir als Wirtschafts- und Forschungsstandort Deutschland bestehen und mit internationalen Wettbewerbern auf Augenhöhe bleiben.

Der Datenstrategie der Bundesregierung ging ein breit angelegter Beteiligungsprozess voraus, inklusive einer Onlinebefragung mit mehr als 1.200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Insgesamt umfasst sie jetzt mehr als 240 Maßnahmen, zu denen wir mit unserem Positionspapier einen entscheidenden Beitrag leisten konnten. 
 

Mehr lesen

Ist mobil

„Schneller, höher, weiter“? Das reicht heute nicht mehr. Wenn es um Verkehr geht, brauchen wir auch „effizienter, sauberer, agiler“. Gut, dass wir Milliarden Euro in die Mobilität von morgen investiert haben.

Beschleunigung von Verfahren

20 Jahre oder mehr bis ein einziges Schienenprojekt fertiggestellt ist? Diese Zeiten sind vorbei. Mit dem Investitionsbeschleunigungsgesetz wirft Deutschland den Turbo an. Endlich kann in unserem Land schneller geplant und gebaut werden. 

Mehr erfahren

Wenn große Infrastrukturprojekte rascher umgesetzt werden sollen, müssen  Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigt werden. Dazu haben wir in dieser Legislaturperiode mehrere Neuregelungen beschlossen. Denn, ja, so einfach ist die Gleichung: Weniger Bürokratie = schnellere Investitionen.

Mit dem Investitionsbeschleunigungsgesetz heben wir insbesondere Beschleunigungspotenziale im Schienenverkehr. Heißt konkret: Für bestimmte Baumaßnahmen an der Schiene wird künftig keine Genehmigung durch ein Planfeststellungsverfahren mehr notwendig sein. Dazu zählen Maßnahmen zur Elektrifizierung und Digitalisierung von Strecken, zur Erneuerung von Bahnsteigen und zur Lärmsanierung.

Großprojekte konnten bisher durch Gerichtsverfahren unnötig in die Länge gezogen werden, manchmal über Jahre hinweg. Auch damit ist jetzt Schluss: In erster Instanz sind künftig die Oberverwaltungsgerichte oder Verwaltungsgerichtshöfe zuständig, zum Beispiel auch für Land- und Umgehungsstraßen. Dadurch spart man sich eine Instanz und vor allem auch Zeit.

Schließen
Beschleunigung von Verfahren | Picture Alliance | ZB Peer Grimm

Copyright: Picture Alliance | ZB Peer Grimm

Wenn große Infrastrukturprojekte rascher umgesetzt werden sollen, müssen  Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigt werden. Dazu haben wir in dieser Legislaturperiode mehrere Neuregelungen beschlossen. Denn, ja, so einfach ist die Gleichung: Weniger Bürokratie = schnellere Investitionen.

Mit dem Investitionsbeschleunigungsgesetz heben wir insbesondere Beschleunigungspotenziale im Schienenverkehr. Heißt konkret: Für bestimmte Baumaßnahmen an der Schiene wird künftig keine Genehmigung durch ein Planfeststellungsverfahren mehr notwendig sein. Dazu zählen Maßnahmen zur Elektrifizierung und Digitalisierung von Strecken, zur Erneuerung von Bahnsteigen und zur Lärmsanierung.

Großprojekte konnten bisher durch Gerichtsverfahren unnötig in die Länge gezogen werden, manchmal über Jahre hinweg. Auch damit ist jetzt Schluss: In erster Instanz sind künftig die Oberverwaltungsgerichte oder Verwaltungsgerichtshöfe zuständig, zum Beispiel auch für Land- und Umgehungsstraßen. Dadurch spart man sich eine Instanz und vor allem auch Zeit.

Schließen

Investitionen in die Mobilität der Zukunft

Die Mehrwertsteuer auf Bahntickets wurde gesenkt, die Investitionen in Bahnhöfe und Nahverkehr ordentlich aufgestockt.

Gleichwertige Lebensverhältnisse erreichen wir nur, wenn die Menschen auf dem Land und in der Stadt auch die gleichen Chancen haben, mobil zu sein. Dafür haben wir ein ganzes Bündel an Maßnahmen auf den Weg gebracht.
 
So richtig durchstarten beim Punkt Kundenzufriedenheit konnten wir mit der Absenkung der Mehrwertsteuer auf Bahntickets von 19 % auf 7 %. 2020 sank der Steuersatz im Zuge der Corona-Hilfsmaßnahmen vorübergehend sogar noch einmal auf 5 %.

Ebenfalls 2020 haben wir den „Masterplan Schienenverkehr“ aufs Gleis gesetzt: Er enthält Maßnahmen, um die Zahl der Fahrgäste bis 2030 zu verdoppeln und den Anteil des Schienengüterverkehrs auf mindestens 25 % zu erhöhen.

Damit noch mehr Bürgerinnen und Bürger in die Bahn einsteigen, setzen wir Schritt für Schritt den Deutschlandtakt um – durch abgestimmte, schnelle und verlässliche Verbindungen im Personenverkehr und ausreichend Kapazitäten für den wachsenden Schienengüterverkehr. Toll für den Norden: Im Dezember 2020 startete bereits der 30-Minuten-Takt für die Verbindung Berlin-Hamburg.

Auch bei der Lärmsanierung stellten wir die richtigen Weichen: Allein 2020 wurden 195 Schienenkilometer saniert, binnen drei Jahren 338 Kilometer. Und mit dem BahnhofskonzeptPlus gehen wir sogar weit über das „1.000-Bahnhöfe-Programm“ des Koalitionsvertrags hinaus – indem wir Investitionsschwerpunkte setzen: Unser Sofortprogramm, um kleinere und mittlere regionale Handwerksbetriebe zu unterstützen, ist 2020 mit 40 Millionen Euro gestartet, 2021 kommen weitere 120 Millionen Euro hinzu. Mit diesen Mitteln können an 1.000 Stationen kleinere Maßnahmen durchgeführt werden.

Natürlich wurde auch kräftig Geld in den Ausbau des schienengebundenen Nahverkehrs investiert – durch das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz haben sich im Jahr 2020 die Investitionen in diesem Bereich auf 665 Millionen Euro verdoppelt, 2021 werden sie auf eine Milliarde Euro jährlich angehoben, und ab 2025 werden sich die bereitgestellten Mittel dann auf stolze zwei Milliarden Euro jährlich belaufen.

Insgesamt nehmen wir also eine Menge Geld in die Hand, damit die klimafreundliche Bahn noch stärker durchstarten kann – und es wird sogar noch besser: Ab 2022 investieren wir erstmals mehr Geld in die Schiene als in die Straße.

Mehr lesen
Quiz

Sie wollen auch mal zum Zug kommen?

Wir haben das größte Investitions-, Wachstums-, und Modernisierungsprogramm für die Schiene aufs Gleis gesetzt, das es je in Deutschland gab. Navigieren Sie sich durch unser Mobilitäts-Quiz!

Spielen
1 / 5

Für Bahnfahrten haben wir die Mehrwertsteuer von 19 auf 7 Prozent gesenkt. Wie entwickelte sich der Preis für Bahnfahrten 2020?

Mit dem BahnhofskonzeptPlus werten wir kleine und mittelgroße Bahnhöfe auf und haben noch nicht barrierefreie umgebaut. Wie viele sind es?

Neben dem Ausbau der Schiene stand auch der Nahverkehr auf unserer Agenda. Wie viel Geld erhalten die Länder zusätzlich zu den ÖPNV-Corona-Hilfen in Höhe von 3,5 Mrd. Euro regulär über das Regionalisierungsgesetz zur Bestellung des Nahverkehrs pro Jahr?

Wir senken Schadstoffemissionen durch Flottenerneuerung und Digitalisierung: 2017 überschritten noch 65 Städte den NO2-Grenzwert von 40 Mikrogramm NO2 pro Kubikmeter Luft im Jahresdurchschnitt. Und 2020?

Bei der Ladeinfrastruktur gehen wir voran: Mit dem Schnellladegesetz wurde im Mai 2021 die Grundlage für 1.000 neue Schnellladehubs geschaffen. 40.806 öffentliche E-Ladepunkte wurden bereits gefördert. Doch für wie viele private E-Ladepunkte wurden seit 2020 Fördermittel beantragt?

Ergebnis
 von 
Fragen richtig beantwortet!

Herzlichen Glückwunsch! Wir wissen, wie toll Bahnfahren geworden ist – und Sie auch. Trotzdem müssen Sie irgendwann aussteigen!

Nochmal Spielen
Ergebnis
 von 
Fragen richtig beantwortet!

Na, da haben Sie unsere Investitionen in die klimafreundliche Schiene aber ordentlich unterschätzt.

Nochmal Spielen

Gleichwertige Lebensverhältnisse erreichen wir nur, wenn die Menschen auf dem Land und in der Stadt auch die gleichen Chancen haben, mobil zu sein. Dafür haben wir ein ganzes Bündel an Maßnahmen auf den Weg gebracht.
 
So richtig durchstarten beim Punkt Kundenzufriedenheit konnten wir mit der Absenkung der Mehrwertsteuer auf Bahntickets von 19 % auf 7 %. 2020 sank der Steuersatz im Zuge der Corona-Hilfsmaßnahmen vorübergehend sogar noch einmal auf 5 %.

Ebenfalls 2020 haben wir den „Masterplan Schienenverkehr“ aufs Gleis gesetzt: Er enthält Maßnahmen, um die Zahl der Fahrgäste bis 2030 zu verdoppeln und den Anteil des Schienengüterverkehrs auf mindestens 25 % zu erhöhen.

Damit noch mehr Bürgerinnen und Bürger in die Bahn einsteigen, setzen wir Schritt für Schritt den Deutschlandtakt um – durch abgestimmte, schnelle und verlässliche Verbindungen im Personenverkehr und ausreichend Kapazitäten für den wachsenden Schienengüterverkehr. Toll für den Norden: Im Dezember 2020 startete bereits der 30-Minuten-Takt für die Verbindung Berlin-Hamburg.

Auch bei der Lärmsanierung stellten wir die richtigen Weichen: Allein 2020 wurden 195 Schienenkilometer saniert, binnen drei Jahren 338 Kilometer. Und mit dem BahnhofskonzeptPlus gehen wir sogar weit über das „1.000-Bahnhöfe-Programm“ des Koalitionsvertrags hinaus – indem wir Investitionsschwerpunkte setzen: Unser Sofortprogramm, um kleinere und mittlere regionale Handwerksbetriebe zu unterstützen, ist 2020 mit 40 Millionen Euro gestartet, 2021 kommen weitere 120 Millionen Euro hinzu. Mit diesen Mitteln können an 1.000 Stationen kleinere Maßnahmen durchgeführt werden.

Natürlich wurde auch kräftig Geld in den Ausbau des schienengebundenen Nahverkehrs investiert – durch das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz haben sich im Jahr 2020 die Investitionen in diesem Bereich auf 665 Millionen Euro verdoppelt, 2021 werden sie auf eine Milliarde Euro jährlich angehoben, und ab 2025 werden sich die bereitgestellten Mittel dann auf stolze zwei Milliarden Euro jährlich belaufen.

Insgesamt nehmen wir also eine Menge Geld in die Hand, damit die klimafreundliche Bahn noch stärker durchstarten kann – und es wird sogar noch besser: Ab 2022 investieren wir erstmals mehr Geld in die Schiene als in die Straße.

Schließen

Ist jetzt

Immer mehr Start-ups beschäftigen sich mit komplexen Technologien wie Hyperloop, Weltraumraketen oder Drohnen. Wir müssen die klügsten Köpfe in unserem Land halten – oder zu uns holen. Damit auch unsere Kinder auf den Standort Deutschland und „made in Germany“ stolz sein können.

Wasserstoffstrategie

Wasserstofftechnologien sind für unser Land eine Riesenchance. Mit der Nationalen Wasserstoffstrategie haben wir den Grundstein gelegt, damit Deutschland zum Ausrüster dieser neuen, sauberen Energiewelt werden kann.

 

In unserem Interview mit Prof. Robert Schlögl sprechen wir über die Farbenlehre, Einsatzpotenziale von Wasserstoff und wie Deutschland im internationalen Vergleich abschneidet.

Video preview

2, 7, 10, 25 – Nein, das sind nicht die Lottozahlen, sondern wichtige Eckpunkte der Nationalen Wasserstoff-Strategie, mit der Deutschland zur weltweiten Nummer eins in der Wasserstoff-Technologie werden will.

Die Strategie sieht neben den laufenden Förderprogrammen zusätzliche sieben Milliarden Euro dafür vor, dass sich Wasserstoff am Markt durchsetzt. Zwei Milliarden Euro stehen zudem für Konzepte mit internationalen Partnern insbesondere in Europa bereit. In Deutschland sollen bis 2040 Erzeugungsanlagen für Wasserstoff von bis zu zehn Gigawatt Gesamtleistung entstehen – dies entspricht der Leistung von zehn Kernkraftwerksblöcken. Außerdem berät ein neuer 25-köpfiger Nationaler Wasserstoffrat die Politik in Zukunft.

Wasserstoff ist ein zentraler Baustein zum Gelingen der Energiewende. Es handelt es sich hier um eine nachhaltige Energiegewinnung: So wird beispielsweise aus Wasser der Energielieferant Wasserstoff herausgespalten, der nach Nutzung wieder zu Wasser rückgewandelt und dem Kreislauf wieder zugeführt wird.

Für uns als CDU/CSU-Bundestagsfraktion lautet das Gebot der Stunde Technologie- und Sektorenoffenheit, um alle Potenziale möglichst zügig und effizient zu heben. Dafür haben wir uns bei der Strategie eingesetzt. Für uns ist klar, die Dekarbonisierung muss im Mittelpunkt stehen. Denn in der Stahl- oder Chemieproduktion sollen Brennstoffe wie Öl, Koks oder Gas perspektivisch durch Wasserstoff ersetzt werden, um auf diese Weise den Kohlendioxid-Ausstoß zu senken. Ähnliches gilt für den Schiffs-, Flug- und Schwerlastverkehr, der nur schwer elektrisch betrieben werden kann. Dafür bedarf es gewaltiger Mengen Wasserstoff zu wettbewerbsfähigen Preisen. Daher ist ein schneller und technologieoffener Hochlauf von Wasserstofftechnologien unser Ziel.

Mehr lesen

Zukunftsfonds

Mit dem Zukunftsfonds schaffen wir ein starkes Instrument, das unsere Start-ups mit Kapital aus Deutschland und Europa versorgen und die Wertschöpfung im Inland halten kann.

10
Milliarden Euro
Beteiligung

Der Bund stellt mit dem Zukunftsfonds die Weichen für den Startup-Standort Deutschland. Von zusätzlichen 10 Milliarden Euro profitieren insbesondere junge Unternehmen in der Wachstumsphase mit hohem Kapitalbedarf.

+30
Milliarden Euro
Gesamtvolumen

Gemeinsam mit privaten und öffentlichen Partnern mobilisiert der Bund damit mindestens 30 Milliarden Euro an Wagniskapital – in Europa einmalig und auch international ein bedeutender Beitrag!

1
Milliarde Euro
Deeptech Future

Tiefgreifende Innovationen haben erhebliche gesamtwirtschaftliche Wirkungspotenziale. Deshalb fördern wir diese Unternehmen bei der Entwicklung bis zur Marktreife, die sehr zeit- und kapitalintensiv ist und stärken somit den Standort Deutschland langfristig.

Menschen

Menschen

Corona hat den Menschen in unserem Land Außergewöhnliches abverlangt. Mit unseren Gesetzen haben wir sie unterstützt: Wir haben Jobs gesichert, Engagement gefördert und dafür gesorgt, dass mehr Geld im Portemonnaie ist.

Copyright: iStock | Rawpixel

Mehr erfahren
Nachhaltigkeit

Nachhaltigkeit

Nachhaltigkeit ist Klimapolitik – und noch viel mehr. Für die Unionsfraktion geht es bei Nachhaltigkeit auch um Generationengerechtigkeit, um Modernisierung, um neue Technologien und um finanzielle Solidität.

Copyright: iStock | Simon Skafar

Mehr erfahren
Bundesplizei Foto: Picture Alliance | Flashpic - Jens Krick

Sicherheit

Walter Lübcke. Hanau. Halle. Der Hass aus dem Netz schwappte auf die Straße. Wir sorgten dafür, dass der Rechtsstaat die Zähne zeigte. Und bei der transatlantischen Freundschaft und in unserer Verbundenheit zu Israel machen wir keine Zugeständnisse.

Copyright: Picture Alliance | Flashpic Jens Krick

Mehr erfahren
  • Ist Wissen
  • Ist digital
  • Ist mobil
  • Ist jetzt